Vom schleichenden Nachvollzug.

neinDie Rede ist hier nicht von der Schweiz und dem EU-Recht, wie es immer wieder von einer vermeintlich volksnahen Partei portiert wird. Sondern von einem Mechanismus, der seit längerem innerhalb der SP stattfindet.

Zum einen, was die Zustimmung bei Gesetzesverschärfungen betrifft: Eigentlich müsste «meine» Partei im Sinne ihrer Auffassung von Freiheit und Selbstbestimmung Überwachungsmassnahmen (z. B. Staatstroyaner) und Einschränkungen in der Bewegungsfreiheit (z. B. Rayonverbot und Fichen im Zusammenhang mit dem Hooligan-Konkordat) rundweg ablehnen. Stattdessen (und weil es wohl eh eine Mehrheit findet), wird zähneknirschend bis jubilierend zugestimmt. „Vom schleichenden Nachvollzug.“ weiterlesen

Share