Acht Jahre Parteimitglied …

Bis Anfang 2010 war ich höchstens mal Mitglied einer Band, Mitglied eines Fussball-, Tennis- oder Tischtennisclubs. Ansonsten teilte ich die Clichévorstellungen, die möglichwerweise nicht wenige mit Vereinsmeierei verbinden: Verstaubte Strukturen und veraltete Rituale an langweiligen Versammlungen.

Dann fragte mich die SP an, ob ich als ihr Kandidat bei den Wahlen im goldküstlichen Erlenbach für die Schulpflege antreten wolle. „Acht Jahre Parteimitglied …“ weiterlesen

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Was kostet die Sozialdemokratie?

Parteimitglieder (nicht die Geschäftsleitung, wie fälschlicherweise geschrieben) der SP Schweiz beantragen der Delegiertenversammlung vom 4. Dezember 2016 in Thun, die Spenden von  kommerziellen Unternehmen in der Höhe von ca. CHF 280’000.– anzunehmen. Ausnahmsweise. Denn das Statut, das dies kategorisch ausschliesst, ist noch nicht einmal zwei Jahre alt. Der Annahme dieses Statuts voraus gingen harte Diskussionen zwischen dem ideologischen und dem pragmatischen Lager, quer durch die Partei. Und der Zankapfel lässt sich einfach umschreiben: Lassen wir uns von jenen finanzieren, deren Gebaren wir bekämpfen? „Was kostet die Sozialdemokratie?“ weiterlesen

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Vom schleichenden Nachvollzug.

neinDie Rede ist hier nicht von der Schweiz und dem EU-Recht, wie es immer wieder von einer vermeintlich volksnahen Partei portiert wird. Sondern von einem Mechanismus, der seit längerem innerhalb der SP stattfindet.

Zum einen, was die Zustimmung bei Gesetzesverschärfungen betrifft: Eigentlich müsste «meine» Partei im Sinne ihrer Auffassung von Freiheit und Selbstbestimmung Überwachungsmassnahmen (z. B. Staatstroyaner) und Einschränkungen in der Bewegungsfreiheit (z. B. Rayonverbot und Fichen im Zusammenhang mit dem Hooligan-Konkordat) rundweg ablehnen. Stattdessen (und weil es wohl eh eine Mehrheit findet), wird zähneknirschend bis jubilierend zugestimmt. „Vom schleichenden Nachvollzug.“ weiterlesen

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